Asyl
„Abschiebungen nach Afghanistan stoppen“
KeithBinns/istockphoto
Afghanistan
31.05.2017
hag
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"Wir begrüßen den Stopp der heutigen Abschiebung nach Kabul und erwarten, dass weitere geplante Abschiebungen nach Afghanistan nicht vollzogen werden“, sagte Andreas Lipsch, Vorsitzender von Pro Asyl und Beauftragter für Flucht und Migration der EKHN und der Diakonie Hessen, nach dem Anschlag in Kabul. Lipsch widersprach zugleich der bisherigen Annahme der Bundesregierung, alleinstehende junge Männer könnten gefahrlos zurück nach Afghanistan. Zum einen hätten Rückkehrer oft kein soziales Netzwerk mehr, das zum Überleben in Afghanistan dringend notwendig sei. Zum anderen könnten sie sich nicht einfach als Neuankömmlinge in den von der Bundesregierung als angeblich »sicher« angesehenen Gebieten niederlassen.
Schwerwiegende Mängel beim Asylverfahren
Organisationen wie Amnesty International, Pro Asyl und die Diakonie befürchten wegen schwerwiegender Mängel bei Asylverfahren von afghanischen Asylsuchenden, dass nach fehlerhaften Verfahren abgelehnte Afghanen abgeschoben werden und dadurch ihr Leben aufs Spiel gesetzt wird. In diesem Jahr sei rund die Hälfte aller Asylanträge von Afghanen abgelehnt worden, während die sogenannte bereinigte Schutzquote im Jahr 2016 noch 60 Prozent und 2015 sogar 78 Prozent betrug. Dabei sei den Organisationen bei der Prüfung von ablehnenden Bescheiden aufgefallen, dass aktuelle Informationen zur gefährlichen Lage in Afghanistan nicht berücksichtigt würden.
Die Organisationen befürchten, dass durch mangelhaft durchgeführte Anhörungen in der Sache falsche Ablehnungen Zustandekommen könnten – was für die Betroffenen dramatische Folgen haben könne, wie die Abschiebung in die Verfolgung. Die Qualität der Asylverfahren dürfe laut der gemeinsamen Erklärung nicht dem politischen Willen zum Abbau der Altfälle bis zur Bundestagswahl geopfert werden.
Für die schon länger mit einer Duldung in Deutschland lebenden Afghanen habe sich die Situation durch die letzten Gesetzesänderungen, verschärft, indem diese Abschiebungen erleichterten. Hier gelte es dringend zu prüfen, ob die vor mehreren Jahren abgelehnten Afghanen nicht wegen der sich verschlechterten Sicherheitslage einen Anspruch auf Schutz hätten.
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